Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Stephan Schmidt, handelnd unter „brisbee", Oersdorfer Weg 10, 24568 Kaltenkirchen, Deutschland, E-Mail: hallo@brisbee.de, Telefon: 04191 2740303 — nachfolgend „brisbee" oder „Anbieter" genannt — und seinen Kunden über die Herstellung und Lieferung personalisierter Produkte, insbesondere individuell angefertigter Lasergravuren.
Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann sowohl ein Verbraucher als auch ein Unternehmer sein.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt wurde.
brisbee fertigt personalisierte Produkte und Lasergravuren nach den individuellen Vorgaben des Kunden an.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot, insbesondere aus den dort festgelegten Angaben zu:
Die Abbildungen, Produktbeispiele und Preisangaben auf der Website dienen der Darstellung der angebotenen Leistungen. Sie stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar.
Die auf der Website gezeigten Beispielprodukte müssen nicht ständig verfügbar sein. Die Anfertigung steht unter dem Vorbehalt der technischen Umsetzbarkeit und Materialverfügbarkeit.
Der Kunde kann über das Anfrageformular, per E-Mail, telefonisch oder auf einem anderen vereinbarten Weg eine unverbindliche Anfrage stellen.
Die Anfrage des Kunden stellt noch kein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar.
Auf Grundlage der Anfrage erhält der Kunde ein individuelles Angebot. Dieses enthält insbesondere den Leistungsumfang, den Gesamtpreis, die Versandkosten und die voraussichtliche Bearbeitungszeit.
Soweit im Angebot keine andere Frist angegeben ist, kann der Kunde das Angebot innerhalb von sieben Kalendertagen ab Zugang annehmen.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das individuelle Angebot innerhalb der Angebotsfrist in Textform, beispielsweise per E-Mail, bestätigt.
Eine automatische Eingangsbestätigung für eine Anfrage stellt noch keine Annahme und keinen Vertragsschluss dar.
Vor der Annahme des Angebots kann der Kunde Eingabefehler und fehlerhafte Vorgaben durch eine Mitteilung an brisbee korrigieren. Nach Beginn der Herstellung sind Änderungen nur möglich, soweit sie technisch und organisatorisch noch umsetzbar sind. Hierdurch entstehende Mehrkosten trägt der Kunde, sofern er vorab auf diese hingewiesen wurde.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Der Vertragstext wird im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gespeichert. Der Kunde erhält die wesentlichen Vertragsinformationen und das angenommene Angebot per E-Mail oder in anderer vereinbarter Textform.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, vollständige und richtige Angaben zu machen. Dies betrifft insbesondere:
Der Kunde hat Dateien und Vorlagen in einem zur Bearbeitung geeigneten Format und in ausreichender Qualität zur Verfügung zu stellen.
Ist eine Vorlage technisch nicht verwendbar oder ist eine Anfertigung nach den Vorgaben des Kunden nicht möglich, wird brisbee den Kunden hierüber informieren und gegebenenfalls eine Anpassung vorschlagen.
Verzögerungen, die dadurch entstehen, dass der Kunde erforderliche Angaben, Vorlagen, Freigaben oder sonstige Mitwirkungshandlungen nicht rechtzeitig bereitstellt, verlängern vereinbarte Bearbeitungs- und Lieferzeiten angemessen.
brisbee ist berechtigt, Aufträge abzulehnen, wenn die gewünschte Gravur gegen geltendes Recht verstößt, Rechte Dritter verletzt oder menschenverachtende, volksverhetzende, diskriminierende, gewaltverherrlichende oder sonstige rechtswidrige Inhalte enthält.
Der Kunde versichert, dass er über alle Rechte und Befugnisse verfügt, die zur vertragsgemäßen Nutzung der von ihm übermittelten Texte, Bilder, Logos, Grafiken, Marken, Namen und sonstigen Vorlagen erforderlich sind.
Der Kunde versichert insbesondere, dass die Herstellung der gewünschten Gravur keine Urheberrechte, Markenrechte, Designrechte, Namensrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstigen Rechte Dritter verletzt.
Der Kunde räumt brisbee für die Dauer der Vertragsdurchführung die zur Erstellung des Angebots, zur Anfertigung eines Entwurfs und zur Herstellung des Produkts erforderlichen einfachen Nutzungsrechte an den bereitgestellten Vorlagen ein.
Eine Verwendung der Kundenvorlagen oder Abbildungen des fertigen Produkts zu Werbe-, Referenz- oder Veröffentlichungszwecken erfolgt nur mit gesonderter Zustimmung des Kunden.
Wird brisbee wegen einer vom Kunden bereitgestellten Vorlage von einem Dritten in Anspruch genommen, hat der Kunde brisbee von berechtigten Ansprüchen des Dritten freizustellen, sofern der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Die Freistellung umfasst auch die notwendigen und angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. brisbee wird den Kunden über eine entsprechende Inanspruchnahme unverzüglich informieren und ihm im zumutbaren Umfang Gelegenheit zur Mitwirkung an der Rechtsverteidigung geben.
Soweit vereinbart, erhält der Kunde vor der Herstellung einen digitalen Entwurf zur Prüfung und Freigabe.
Der Kunde ist verpflichtet, den Entwurf insbesondere hinsichtlich folgender Punkte sorgfältig zu prüfen:
Mit der Freigabe bestätigt der Kunde, dass der Entwurf seinen Vorgaben entspricht.
Nach der Freigabe beginnt brisbee mit der Herstellung. Änderungen sind danach nur möglich, soweit sie technisch und organisatorisch noch umsetzbar sind.
Erfolgt nach der Freigabe eine Änderung auf Wunsch des Kunden, können zusätzliche Kosten entstehen. Der Kunde wird über solche Kosten informiert, bevor die Änderung ausgeführt wird.
Fehler, die bereits im freigegebenen Entwurf erkennbar waren und auf Angaben oder Vorlagen des Kunden beruhen, stellen grundsätzlich keinen Mangel dar. Dies gilt nicht, wenn brisbee den Fehler selbst verursacht oder einen offensichtlich erkennbaren Fehler pflichtwidrig nicht angesprochen hat.
Wird kein gesonderter Entwurf vereinbart, erfolgt die Gravur entsprechend den im angenommenen Angebot festgehaltenen Vorgaben.
Es gelten die im individuellen Angebot angegebenen Preise in Euro.
Aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und auf Rechnungen nicht gesondert ausgewiesen.
Gegenüber Verbrauchern werden Gesamtpreise angegeben. Zusätzlich anfallende Versandkosten werden im individuellen Angebot gesondert ausgewiesen.
Nicht im Angebot enthaltene Zusatzleistungen werden nur nach vorheriger Abstimmung mit dem Kunden erbracht und berechnet.
Die verfügbaren Zahlungsarten ergeben sich aus dem individuellen Angebot.
Soweit nichts anderes vereinbart wurde, ist die Zahlung per Überweisung innerhalb von sieben Kalendertagen nach Zugang der Rechnung fällig.
Bei Zahlung über PayPal ist der Betrag mit Abschluss des Zahlungsvorgangs fällig.
brisbee kann bei individuell angefertigten Produkten eine vollständige oder teilweise Vorauszahlung verlangen. Dies wird im individuellen Angebot ausgewiesen.
Die Herstellung kann, soweit im Angebot vorgesehen, erst nach Eingang der vereinbarten Vorauszahlung beginnen.
Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Die voraussichtliche Bearbeitungs- und Lieferzeit wird im individuellen Angebot angegeben.
Angegebene Bearbeitungszeiten beginnen, sobald:
Verzögert sich die Herstellung aus einem vom Kunden zu vertretenden Grund, verlängert sich die Bearbeitungszeit angemessen.
Sollte ein benötigtes Material nach Vertragsschluss unvorhersehbar nicht verfügbar sein, wird brisbee den Kunden unverzüglich informieren. Soweit eine gleichwertige Alternative angeboten wird, kann der Kunde entscheiden, ob er diese akzeptiert. Ist keine geeignete Alternative verfügbar oder lehnt der Kunde diese ab, werden bereits geleistete Zahlungen für die nicht erbrachte Leistung unverzüglich erstattet.
Gesetzliche Rechte des Kunden bei Lieferverzug bleiben unberührt.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Der Versand erfolgt grundsätzlich innerhalb Deutschlands. Lieferungen in andere Staaten erfolgen nur nach vorheriger Vereinbarung.
Teillieferungen sind nur zulässig, wenn sie für den Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Kunden dadurch nicht, sofern die Teillieferung nicht auf seinen Wunsch erfolgt.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an eine von ihm bestimmte empfangsberechtigte Person über.
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen oder die sonst zur Versendung bestimmte Person über.
Eine Abholung ist möglich, wenn dies vorher ausdrücklich vereinbart wurde.
Die folgenden Bestimmungen gelten, wenn der Kunde einen eigenen Gegenstand zur Gravur zur Verfügung stellt.
Der Kunde ist verpflichtet, vorab wahrheitsgemäße und möglichst vollständige Angaben über Material, Beschichtung, Beschaffenheit und Wert des Gegenstands zu machen.
Der Kunde trägt die Kosten und das Risiko des Versands des Gegenstands an brisbee. Bei Verbrauchern bleibt eine Haftung von brisbee für Schäden nach Eingang des Gegenstands und während der Bearbeitung nach Maßgabe von § 15 unberührt.
brisbee ist berechtigt, die Bearbeitung abzulehnen, wenn sich der Gegenstand als ungeeignet erweist, Sicherheitsrisiken bestehen oder eine ordnungsgemäße Gravur nicht mit vertretbarem Aufwand möglich ist.
Lasergravuren können abhängig vom Material, von Beschichtungen, Vorbehandlungen, Materialspannungen und nicht erkennbaren Eigenschaften des Gegenstands unterschiedlich ausfallen. brisbee wird den Kunden vor der Bearbeitung auf erkennbare besondere Risiken hinweisen.
Für Schäden, die ausschließlich auf nicht erkennbare Materialfehler, unbekannte Beschichtungen, Materialspannungen oder unzutreffende Angaben des Kunden zurückzuführen sind, haftet brisbee nur nach Maßgabe von § 15.
Rücksendekosten werden im Angebot ausgewiesen oder individuell vereinbart.
Bei Holz, Schiefer, Leder und anderen Naturmaterialien können Unterschiede in Farbe, Maserung, Struktur, Stärke, Poren, Kantenverlauf und sonstigen Materialeigenschaften auftreten.
Materialtypische und natürliche Abweichungen stellen keinen Mangel dar, soweit sie sich im üblichen Rahmen bewegen und die vertraglich vereinbarte Verwendung nicht beeinträchtigen.
Die Gravur wird handwerklich und abhängig von der jeweiligen Materialbeschaffenheit ausgeführt. Geringfügige materialbedingte Abweichungen in Position, Farbwirkung, Kontrast oder Gravurtiefe stellen keinen Mangel dar, wenn das Gesamtergebnis den vereinbarten Vorgaben entspricht.
Von den auf Bildschirmen dargestellten Farben und Kontrasten können die tatsächlichen Ergebnisse aufgrund unterschiedlicher Bildschirmeinstellungen und Materialeigenschaften abweichen.
Individuell vereinbarte Beschaffenheiten und ausdrücklich zugesicherte Eigenschaften bleiben unberührt.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung Eigentum von brisbee.
Gegenüber Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum von brisbee.
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
Der Kunde wird gebeten, die Ware nach Erhalt auf erkennbare Schäden und Abweichungen zu prüfen und brisbee gegebenenfalls zeitnah zu informieren.
Bei erkennbaren Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese nach Möglichkeit beim Zusteller zu dokumentieren und brisbee mitzuteilen.
Die Versäumung einer Prüfung oder Mitteilung hat bei Verbrauchern keine Auswirkungen auf deren gesetzliche Gewährleistungsrechte.
Gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, insbesondere § 377 HGB, soweit dessen Voraussetzungen vorliegen.
Eine freiwillige Entwurfsfreigabe schließt gesetzliche Mängelansprüche nicht aus, soweit der Mangel nicht auf einem vom Kunden freigegebenen und erkennbaren Merkmal beruht.
brisbee haftet unbeschränkt:
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von brisbee.
Die gesetzlichen Beweislastregeln werden durch diese Bestimmungen nicht verändert.
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB insbesondere nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren,
Bei personalisierten Lasergravuren, die nach den individuellen Vorgaben des Kunden angefertigt werden, besteht deshalb regelmäßig kein Widerrufsrecht.
Der Ausschluss gilt nur, wenn das bestellte Produkt tatsächlich nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig personalisiert wird.
Werden ausnahmsweise nicht personalisierte, vorgefertigte Waren an Verbraucher verkauft, gelten die gesetzlichen Vorschriften zum Widerrufsrecht. In diesem Fall erhält der Verbraucher vor Vertragsschluss eine gesonderte Widerrufsbelehrung.
Gesetzliche Mängelrechte bleiben vom Ausschluss des Widerrufsrechts unberührt.
Auch wenn kein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, kann der Kunde vor Beginn der Herstellung anfragen, ob eine einvernehmliche Stornierung möglich ist.
Ein Anspruch auf Stornierung besteht nicht.
Stimmt brisbee einer Stornierung zu, können bereits tatsächlich entstandene und nachgewiesene Kosten, insbesondere für individuell beschafftes Material, Entwurfsarbeiten oder Zahlungsgebühren, berechnet werden. Der Kunde wird vor der Bestätigung der Stornierung über die Höhe informiert.
Nach Beginn der Herstellung ist eine Stornierung grundsätzlich nicht mehr möglich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
brisbee ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – der Geschäftssitz von brisbee ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohn- beziehungsweise Geschäftssitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
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